Untersucht wird, ob und auf welche Weise die Einsetzung entscheidungsbefugter Sanktionsausschüsse die im Weltsicherheitsrat vorherrschende Entscheidungslogik beeinflusst, die im wesentlichen der jeweils aktuellen Machtverteilung unter den Mitgliedern folgt, und wie sich dies gegebenenfalls auf die Entscheidungsinhalte auswirkt. Das Projekt geht von der Beobachtung aus, dass Sanktionsregime des mit außerordentlichen Machtbefugnissen ausgestatteten Weltsicherheitsrats vielfach über einen längeren Zeitraum bestehen, vielfältige Einzelmaßnahmen umfassen und dabei fortlaufend erheblichen Entscheidungsbedarf hervorrufen. Da der Rat als politisches Organ diesen Bedarf nicht vollständig selbst erfüllen kann, überträgt er zunehmend wichtige Entscheidungsfunktionen auf seine Sanktionsausschüsse und errichtet damit komplexe Governance-Strukturen. In dem Pilotprojekt wird exemplarisch der Frage nachgegangen, ob, wie und mit welchen Folgen der Sicherheitsrat die von ihm errichteten Al-Qaida/Taliban-Sanktionsausschüsse zur Listung terrorverdächtiger Personen und Vereinigungen durch Setzung inhaltlicher und verfahrensbezogener Kriterien steuert.
Förderung Deutsche Stiftung Friedensforschung Zeitraum 1.2.2012 – 31.8.2012